{"id":216,"date":"2014-11-26T18:35:54","date_gmt":"2014-11-26T16:35:54","guid":{"rendered":"http:\/\/www.verkehr-holweide.de\/?p=216"},"modified":"2014-12-09T19:02:07","modified_gmt":"2014-12-09T17:02:07","slug":"beschwerdeausschuss-bergisch-gladbach-29-10-2014-protokoll","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/transfer.verkehr-holweide.de\/?p=216","title":{"rendered":"Beschwerdeausschuss Bergisch Gladbach (29.10.2014) – Protokoll"},"content":{"rendered":"

Wie schon berichtet<\/a>, waren wir am 29.10.2014 beim Ausschuss f\u00fcr Anregungen und Beschwerden der Stadt Bergisch Gladbach. Nun gibt es hierzu ein Protokoll<\/a> mit weiteren Information zur Umsetzung bzw. Umsetzbarkeit unserer Forderungen:<\/p>\n

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Anregung vom 30.06.2014, zur Entlastung der Bergisch Gladbacher Stra\u00dfe in K\u00f6ln-Holweide verschiedene Ma\u00dfnahmen zu ergreifen<\/strong><\/p>\n

Eine Repr\u00e4sentantin der B\u00fcrgervereinigung K\u00f6ln- Holweide e. V. erl\u00e4utert die Anregung. Von der Bergisch Gladbacher Stadtmitte f\u00fchre der Weg mit dem LKW oder PKW zum Autobahnanschluss Holweide zwangsl\u00e4ufig \u00fcber die Bergisch Gladbacher Stra\u00dfe. Diese bilde mit ihren anliegenden Gesch\u00e4ften und Versorgungseinrichtungen das Zentrum des Stadtteiles Holweide. T\u00e4glich f\u00fchren etwa 20.000 Fahrzeuge auf der Stra\u00dfe, wovon ein hoher Anteil aus Bergisch Gladbach komme. Der Autobahnanschluss werde t\u00e4glich von etwa 40.000 Fahrzeugen frequentiert, was zur Bildung von erheblichen Staus f\u00fchre. Ein Grund f\u00fcr diese Belastung sei zun\u00e4chst die Tatsache, dass die Bergisch Gladbacher Stadtmitte \u00fcber keinen unmittelbaren Anschluss an die Autobahn verf\u00fcge. Hieraus resultierten auch die Probleme auf den Nord-S\u00fcd-Achsen des Bergisch Gladbacher Stadtgebietes. Des Weiteren seien die \u00d6PNV- Verbindungen zwischen Bergisch Gladbach und K\u00f6ln offensichtlich unzul\u00e4nglich, so dass zu wenige Menschen die M\u00f6glichkeiten des \u00f6ffentlichen Personennahverkehrs nutzten. Ihr Verein fasse alle Aktivit\u00e4ten hinsichtlich dieser Problematik auf einer eigenen Internetseite zusammen.<\/p>\n

Da der B\u00fcrgervereinigung unterschiedliche Aussagen zum Sachstand hinsichtlich der Realisierung eines eigenen Autobahnanschlusses f\u00fcr die Bergisch Gladbacher Stadtmitte vorl\u00e4gen, bitte Sie zun\u00e4chst um eine Stellungnahme hierzu. Weiterhin wolle sie wissen, welche Streckenf\u00fchrung dem Landesbetrieb Stra\u00dfen NRW derzeit zur Bewertung angezeigt wurden und wie die jeweiligen Planungsst\u00e4nde sowie Priorisierungen seien. Des Weiteren w\u00fcnsche Sie die Benennung eines Zeitrahmens f\u00fcr das weitere Vorgehen in der Angelegenheit.<\/p>\n

Zus\u00e4tzlich bitte Sie um eine Pr\u00fcfung der unterbreiteten Vorschl\u00e4ge hinsichtlich eines Ausbaus des \u00f6ffentlichen Personennahverkehrs sowie des Radwegenetzes und eine R\u00fcckmeldung hierzu. Wichtig sei im Zusammenhang mit dem Ausbau des \u00d6PNV- Angebotes der Bau eines zweiten S-Bahn Gleises sowie zus\u00e4tzlicher P & R- Angebote. Nach derzeitigem Stand der Planungen solle der k\u00fcnftige Rhein-Ruhr Express (RRX) nicht in K\u00f6ln-M\u00fclheim halten. Hiermit entfalle f\u00fcr die Bergisch Gladbacher B\u00fcrger ein wichtiger Umsteigepunkt zu dieser Schnellverbindung mit der Folge erheblicher Umwege. Bergisch Gladbach m\u00fcsse sich daher ebenfalls f\u00fcr den Halt des RRX in K\u00f6ln- M\u00fclheim einsetzen. Weiterhin solle Bergisch Gladbach sich um die Einf\u00fchrung einer Tariferg\u00e4nzung dahingehend einsetzen, dass k\u00fcnftig mit einem 1b- Ticket von der Stadtmitte nach K\u00f6ln gefahren werden k\u00f6nne. Frechen und H\u00fcrth unterst\u00fctzten eine solche L\u00f6sung bereits finanziell.<\/p>\n

Hinsichtlich eines Ausbaus des Radwegenetzes bef\u00fcrworte sie eine Kooperation zwischen K\u00f6ln und Bergisch Gladbach. Es solle zuk\u00fcnftig eine gemeinsame Streckenplanung und Werbung erfolgen.<\/p>\n

Stadtbaurat Schmickler erl\u00e4utert zun\u00e4chst, dass sich die Bergisch Gladbacher Bem\u00fchungen um einen Autobahnanschluss<\/strong> auf die sogenannte L286n zwischen der Fachhochschule und der K\u00f6lner Stra\u00dfe bzw. Frankenforster Stra\u00dfe konzentrierten. Ein zweiter Bauabschnitt zwischen der Frankenforster Stra\u00dfe und der A4 werde vom Land auf Grund eines Kabinettsbeschlusses derzeit nicht weiter gepr\u00fcft. \u00dcber die Aussagen zu diesem Thema in der Vorlage hinaus k\u00f6nne er nicht prognostizieren, wann das Land die Planungen weiterf\u00fchre. Der n\u00e4chste Schritt best\u00fcnde in einer konkreten Linienbestimmung. Im Bereich der Stra\u00dfenplanung verf\u00fcge das Land Nordrhein-Westfalen derzeit \u00fcber zu wenig Personal und m\u00fcsse sich daher auf die aus dortiger Sicht wesentlichen Dinge konzentrieren. Hierzu geh\u00f6rten unter anderem die Leverkusener Autobahnbr\u00fccke, die dazu geh\u00f6rende Stelzenautobahn sowie das Autobahnkreuz. F\u00fcr weitere Projekte in der Region bleibe hierbei kaum Arbeitskapazit\u00e4t. Er rechne daher in absehbarer Zeit nicht mit nennenswerten planerischen Fortschritten bei der Realisierung eines eigenen Autobahnanschlusses f\u00fcr die Stadtmitte. Der Rat von Bergisch Gladbach habe noch 2011 der grundlegenden Konzeption in dieser Angelegenheit zugestimmt. Noch im Fr\u00fchjahr dieses Jahres habe man sich mit der Umweltvertr\u00e4glichkeit und den notwendigen Ausgleichsma\u00dfnahmen des Projekts befasst. Allen in der Angelegenheit an die Verwaltung herangetragenen Kooperationsw\u00fcnschen sei stets zeitnah Rechnung getragen worden. Denkbar sei eine Kooperation zwischen K\u00f6ln und Bergisch Gladbach in dieser Angelegenheit, wobei deren Realisierbarkeit vor dem Hintergrund der derzeitigen politischen Mehrheitsverh\u00e4ltnisse im K\u00f6lner Rat bewertet werden m\u00fcsse. Im politischen Bereich sei das Interesse der Stadt K\u00f6ln an Bergisch Gladbacher Problemen eher verhalten.<\/p>\n

Bei der Realisierung des zweiten S-Bahn Gleises<\/strong> habe die Stadt immer darauf geachtet, dass die notwendigen Fl\u00e4chen freigehalten werden. Dieses Gleis habe jedoch nur dann einen Sinn, wenn im Kopfbahnhof von Bergisch Gladbach ein zweiter Bahnsteig geschaffen werde. Die Bahn habe bislang abgelehnt, dies zu tun, und sei lediglich bereit, den vorhandenen Bahnsteig barrierefrei umzugestalten. F\u00fcr notwendige Bauarbeiten wolle man lediglich einen Schienenersatzverkehr bereitstellen. Nunmehr habe Bergisch Gladbach die Anlegung des zweiten Bahnsteiges von der Bahn auch schriftlich gefordert. Er bezweifle, dass die Bahn hierauf eingehe.<\/p>\n

Hinsichtlich des Rhein-Ruhr Express\u2018 (RRX)<\/strong> sei man sich in der Region einig, dass dieser selbstverst\u00e4ndlich in K\u00f6ln- M\u00fclheim halten m\u00fcsse. Entsprechend artikuliere sich der Verkehrsverbund Rhein- Sieg (VRS), und er gehe von einer Durchsetzung dieser Forderung aus. Alles andere w\u00e4re nicht vermittelbar.<\/p>\n

Die Tarifgestaltung<\/strong> sei Aufgabe des Rheinisch- Bergischen Kreises, der in den Gremien des Verkehrsverbundes Rhein- Sieg sitze. Bekunde dieser Ausschuss die Sinnhaftigkeit der beschriebenen Tariferg\u00e4nzung, k\u00f6nne man dies an den Kreis herantragen. Eine finanzielle F\u00f6rderung der Stadt hierf\u00fcr halte er allerdings vor dem Hintergrund der derzeitigen Haushaltslage f\u00fcr unwahrscheinlich, weil dies zu Lasten anderer freiwilliger Leistungen gehe.<\/p>\n

Eine F\u00f6rderung des P&R-Verkehrs<\/strong> habe gerade durch den Ausbau weiterer Fl\u00e4chen am Haltepunkt Duckterath stattgefunden. Im Anschluss an die weitere Verwirklichung der Radstation sei geplant, an allen Bahn-Haltepunkten in Bergisch Gladbach Fahrradboxen anzulegen. Diese Form des P&R sei wesentlich umweltfreundlicher als die zu Gunsten des motorisierten Verkehrs. Eine F\u00f6rderung des motorisierten P&R- Verkehrs in der Stadtmitte lehne er ab, weil dies nicht sachdienlich sei. Es gebe schlie\u00dflich einen Busbahnhof, dessen Buslinien mit der S-Bahn vertaktet wurden. Zus\u00e4tzliche PR- Parkpl\u00e4tze w\u00fcrden zuk\u00fcnftig an der Stadtbahnhaltestelle Lustheide entstehen, wenn der dortige Lagerplatz nach Abschluss der Kanalbauma\u00dfnahme befestigt und zum Parken zur Verf\u00fcgung gestellt werde.<\/p>\n

Hinsichtlich der F\u00f6rderung des Radwegenetzes<\/strong> werde u. a. ein Workshop K\u00f6ln- rechtsrheinische Nachbarn stattfinden. In der Gruppe \u201eVerkehr\u201c, die sich mit dem Ausbau des Radwegenetzes befasse, sei er Mitglied. Insoweit werde der notwendigen Kooperation bereits Rechnung getragen. F\u00fcr den Agger- S\u00fclz- Radweg sei man derzeit in Gespr\u00e4chen, eine zus\u00e4tzliche Verbindung nach Bergisch Gladbach durch den K\u00f6nigsforst auf der alten Bahntrasse zu realisieren.<\/p>\n

Herr Galley betont, dass sich der Rat und die Aussch\u00fcsse der Stadt Bergisch Gladbach bereits seit vielen Jahren mit den von der B\u00fcrgervereinigung angesprochenen Themen befassten. Es sei positiv, dass sich die B\u00fcrgervereinigung zu Wort melde, denn bislang h\u00e4tten die Bergisch Gladbacher Befindlichkeiten im K\u00f6lner Rathaus keinerlei Interesse gefunden. Hinsichtlich des R\u00fcckbaus des Merheimer Keuzes habe die fr\u00fchere B\u00fcrgermeisterin Opladen \u00fcber einen Kontakt mit dem damaligen K\u00f6lner Oberb\u00fcrgermeister Blum versucht, gegenzuhalten – mit bekanntem negativen Resultat. Auch erscheine es so, dass die rechtsrheinischen K\u00f6lner Stadtteile im K\u00f6lner Rathaus nicht so stark wahrgenommen w\u00fcrden. Die Realisierung eines Autobahnanschlusses auf dem fr\u00fcheren Bahndamm sei von der SPD- Fraktion in den letzten Jahren vehement unterst\u00fctzt worden; Frau Hammelrath als Landtagsabgeordnete setze sich nach wie vor daf\u00fcr ein. Die Stadt Bergisch Gladbach habe jedoch leider nur einen sehr geringen Einfluss. Zus\u00e4tzliche Ma\u00dfnahmen zur F\u00f6rderung des \u00d6PNV seien sowohl im Hinblick auf die engere Taktung der Stadtbahnlinie 1 als auch im Bereich der Tarifgestaltung w\u00fcnschenswert. Allerdings w\u00fcrde sich der Rheinisch- Bergische Kreis das Geld hierf\u00fcr bei den kreisangeh\u00f6rigen Kommunen zur\u00fcckholen wollen. Die notwendigen Betr\u00e4ge k\u00f6nnten im st\u00e4dtischen Haushalt vor dem Hintergrund des Haushaltssicherungskonzeptes kaum dargestellt werden. Denkbar sei, dass sich der zust\u00e4ndige Fachausschuss mit der Initiative der B\u00fcrgervereinigung befasse mit dem Ziel, \u00fcber \u00f6rtliche Kontakte der Stadt Bergisch Gladbach die L\u00f6sung der angesprochenen Probleme zu bef\u00f6rdern.<\/p>\n

Herr Jeroch m\u00f6chte wissen, ob K\u00f6lner B\u00fcrger f\u00fcr den hiesigen Ausschuss einen B\u00fcrgerantrag stellen k\u00f6nnen. Es handele sich im \u00dcbrigen weitgehend um Angelegenheiten der Landesplanung. Er habe aber keine Bedenken, dass sich der Fachausschuss mit der Anregung befasse. Stadtbaurat Schmickler stellt klar, dass das Stellen eines B\u00fcrgerantrages nicht von einem Wohnsitz in Bergisch Gladbach abh\u00e4ngig sei. Zudem sei das Antragsschreiben so formuliert, dass eine Behandlung in diesem Ausschuss nahe lag. Im \u00dcbrigen w\u00fcrde in diesem Schreiben mit Ausnahme der angeregten Tariferg\u00e4nzung kein Punkt angesprochen, bei welchem die Stadt Bergisch Gladbach nicht wenigstens mittelbar zust\u00e4ndig sei.<\/p>\n

Auch Herr Vo\u00dfler begr\u00fc\u00dft die Initiative der B\u00fcrgervereinigung und regt an, den Vorgang nicht nur in den hiesigen Fachausschuss, sondern auch an den Rheinisch- Bergischen Kreis zu verweisen.<\/p>\n

Die Petentin bedankt sich f\u00fcr das Interesse an dem Anliegen der B\u00fcrgervereinigung und hofft auf Fortschritte bei den angesprochenen Themen.<\/p>\n

Herr Steinb\u00fcchel weist darauf hin, dass die B\u00fcrgervereinigung ihre Anregung bereits an den Rheinisch-Bergischen Kreis \u00fcbersandt habe. Dieser sei somit informiert und k\u00f6nne sich mit den angesprochenen Themen befassen. Er schlage daher vor, die Anregung lediglich in den Fachausschuss zu \u00fcberweisen.<\/p>\n

Herr Wagner h\u00e4lt eine Diskussion im Fachausschuss f\u00fcr wenig zielf\u00fchrend, da man sich lediglich mit Empfehlungen an den Kreis wenden k\u00f6nne. Im \u00dcbrigen halte die Verwaltung die angesprochenen Themen im Rahmen ihrer M\u00f6glichkeiten nach.<\/p>\n

Dies wird von Herrn Galley anders gesehen. Es sei neu, dass sich eine K\u00f6lner Interessengruppe mit verkehrlichen Themen befasse, die Bergisch Gladbach betr\u00e4fen. Dies biete die M\u00f6glichkeit, gegebenenfalls ein St\u00fcck mehr als fr\u00fcher einen Fu\u00df in das K\u00f6lner Rathaus zu bekommen. Der Vorgang solle daher durchaus im Fachausschuss behandelt werden, um das weitere Vorgehen gegen\u00fcber K\u00f6ln abzustimmen.<\/p>\n

Herr Steinb\u00fcchel h\u00e4lt eine \u00dcberweisung des Vorgangs verbunden mit der Bitte an die Verwaltung f\u00fcr sinnvoll, dass diese sich mit dem Rheinisch- Bergischen Kreis hinsichtlich der angesprochenen Themen in Verbindung setze.<\/p>\n

Sodann fasst der Ausschuss einstimmig folgenden Beschluss:<\/strong><\/p>\n

    \n
  1. Die Anregung wird in den Ausschuss f\u00fcr Umwelt, Klimaschutz, Infrastruktur und Verkehr \u00fcberwiesen.<\/strong><\/li>\n
  2. Die Verwaltung wird gebeten, sich hinsichtlich der angesprochenen Themen mit dem Rheinisch- Bergischen Kreis abzustimmen.<\/strong><\/li>\n
  3. Das Verfahren zur Anregung wird abgeschlossen.<\/strong><\/li>\n<\/ol>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

    Wie schon berichtet, waren wir am 29.10.2014 beim Ausschuss f\u00fcr Anregungen und Beschwerden der Stadt Bergisch Gladbach. Nun gibt es hierzu ein Protokoll mit weiteren Information zur Umsetzung bzw. Umsetzbarkeit unserer Forderungen: Anregung vom 30.06.2014, zur Entlastung der Bergisch Gladbacher Stra\u00dfe in K\u00f6ln-Holweide verschiedene Ma\u00dfnahmen zu ergreifen Eine Repr\u00e4sentantin der B\u00fcrgervereinigung K\u00f6ln- Holweide e. V. […]<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[19,21,22,8,16,11],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/transfer.verkehr-holweide.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/216"}],"collection":[{"href":"https:\/\/transfer.verkehr-holweide.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/transfer.verkehr-holweide.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/transfer.verkehr-holweide.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/transfer.verkehr-holweide.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=216"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/transfer.verkehr-holweide.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/216\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":224,"href":"https:\/\/transfer.verkehr-holweide.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/216\/revisions\/224"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/transfer.verkehr-holweide.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=216"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/transfer.verkehr-holweide.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=216"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/transfer.verkehr-holweide.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=216"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}